Kapitalismus heißt … Rassismus und rechte Hetze

repo-aufkleber_webDie BRD rückt nach Rechts

Im ersten Quartal 2016 fanden im Schnitt an jedem Tag drei Angriffe auf die Unterkünfte von Geflüchteten Statt. Ob Heidenau, Bautzen, oder Leipzig, der rechte Mob tobt. Getragen von einer Welle rassistischer Hetze aus dem rechtspopulistischen Lager erschaffen sich offene Faschisten einen immer größeren Aktionsspielraum.
Dies ist dabei nur ein Ausdruck des aktuellen Rechtsrucks. Im Windschatten von Forderungen wie eines Schießbefehls an den Grenzen (AfD) oder der „Abschiebung bei kleinsten Vergehen ohne Gerichtsprozess“ (CSU) peitschen die restlichen Parteien eine Asylrechtsverschärfung nach der anderen durchs Parlament.

Scheinbare Alternativen

Bei diesen „Antworten“ auf aktuelle Probleme werden die tasächlichen Ursachen wissentlich übergangen: Menschen fliehen nicht wegen zu niedrigen Grenzzäunen, sondern durch Armut und Krieg.
Die Hetze gegen Geflüchtete und die damit einhergehnde Aufweichung demokratischer Grundrechte ist dabei ein Teil der Krisenlösung von rechts. Mit „law & order“ – Forderungen sollen bestehende Rechte eingeschränkt oder abgeschafft werden. Und damit soll uns eine scheinbare Alternative zum bestehenden „Altparteien Kartell“ geboten werden.
Das Ergebnis dieser Forderungen wird keine Alternative zu den aktuellen Bedingungen sein. Im Gegenteil. Sie laufen auf eine Maximierung der Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnisse hinaus. Die Angriffe auf unsere Rechte und auf uns als Menschen verdeutlichen: Widerstand ist notwendig!

Das Problem an der Wurzel packen

Dabei ist der Protest gegen rechte Parteien und Organisationen, ihre Aufmärsche und Veranstaltungen notwendig. Wollen wir dem Rechtsruck langfristig etwas entgegen setzten, kann dies nur im Kampf gegen die ausbeuterischen und unterdrückerischen Verhältnisse sein, in denen wir leben und ihnen eine Perspektive einer befreiten Gesellschaft entgegensetzen.

Um die Perspektive einer Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung praktisch werden zu lassen gehen wir, so wie Menschen überall auf der Welt, am 1. Mai auf die Straße.
Von Beginn an ist der 1. Mai unser Tag und ein Symbol dafür, was wir, wenn wir gemeinsam für unsere Interessen kämpfen, erreichen können. Damals wie heute gehen wir am 1. Mai auf die Straße um für eine Verbesserung und für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen. Dies erreichen wir nur, wenn wir gemeinsam für unsere Interessen eintreten. Dabei liegt es an jedem und jeder Einzelnen gegen die Verhältnisse aufzustehen und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einzustehen.

Heraus zum revolutionären 1. Mai!