Internationalistischer Abend – Der 1. Mai in Stuttgart Ost

12. April 2019
20:30

Am 1. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straße um ihren Protest gegen die aktuellen Verhältnisse auf die Straße zu bringen und einerseits akut für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse, aber auch perspektivisch für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu streiten.

Auch wir beteiligen uns hier an dem Protest und greifen Jahr für Jahr den 1. Mai auf, um diese Perspektive auch hier sichtbar zu machen. In dem kurzen Vortrag im Rahmen des internationalistischen Abends möchten wir darauf eingehen warum es richtig und wichtig ist am 1. Mai auf die Straße zu gehen, was unsere Ziele sind, möchten auf unseren Stadtteilaufruf eingehen und wie ihr euch auch daran beteiligen könnt.

Freitag, 13. April, 20:30 Uhr
Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstr. 125, 70190 Stuttgart

Organisiert von Zusammen Kämpfen

Stadtteilspaziergang – Auf den Spuren von Hans Gasparitsch

13. April 2019
14:00

Seit 2014 existiert das selbstverwaltete Stadtteilzentrum Gasparitsch. Ein Raum von und für die Menschen in Stuttgart-Ost, der von einem kollektiven Zusammenhang selbstverwaltet wird. Im Gasparitsch gibt es verschiedene Aktivitäten sozialer, politischer oder kultureller Art und dies stets ohne kommerziellen Hintergrund.
Der Name wurde nicht zufällig gewählt, sondern um das Leben des verstorbenen Widerstandskämpfers und Kommunisten Hans Gasparitsch zu würdigen und so ein lebendiges Denkmal zu setzen, in dem sein Bekenntnis weiterlebt und erlebbar ist. Aus diesem Grund veranstalten wir als Stadtteilzentrum rund um den Geburtstag von Hans Gasparitsch Veranstaltungen und wollen euch dieses Jahr auf eine Spurensuche seines Lebens, seines Wirkens und seines Bekenntnisses und dessen Aktualität durch Stuttgart-Ost einladen.

Der Spaziergang dauert ca. zwei Stunden beinhaltet eine kurze Fahrt mit der U-Bahn.
Im Anschluss gibt es Kaffee & Kuchen im Stadtteilzentrum.

Samstag, 13.04.2019, 14 Uhr
Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstr. 125, 70190 Stuttgart

Organisiert vom Stadtteilzentrum Gasparitsch


BEKENNTNIS VON HANS GASPARITSCH

Ich bin ein Mensch –
und erstrebe im Geben und Nehmen Liebe jeder Art: Wärme, Zärtlichkeit, Freundschaft und Ineinander-Aufgehen –

Ich bin ein Werktätiger –
und erstrebe im Geben und Nehmen Solidarität gegen Ausbeutung und Ungerechtigkeit, sowie Wissen um die Zusammenhänge in der Gesellschaft –

Ich bin ein Antifaschist –
und erstrebe im Geben und Nehmen eine Demokratie des Volkes, die die Geiseln der Menschheit, Krieg und Faschismus für alle Zeiten ausmerzt –

Ich bin ein Kommunist –
und erstrebe im Geben und Nehmen Humanismus und Lebens- rechte sowie freie Entfaltung für Jeden einzelnen, gleich welcher Religion, Weltanschauung, Hautfarbe oder Nationalität –

HANS / MICHA

Veranstaltung zur Gedenkstätte Mauthausen: Niemals Nummer. Immer Mensch.

28. März 2019
20:00
In den Täterländern Deutschland und Österreich musste die Einrichtung von Gedenkstätten an ehemaligen Konzentrationslagern gegen die Mehrheitsgesellschaft durchgekämpft werden. Eine Ausnahme bildet die Gedenkstätte Mauthausen. Die sowjetischen Alliierten haben den österreichischen Staat dazu verpflichtet, dass das ehemalige KZ eine Gedenkstätte wird. Dennoch ist das Ringen um den Erhalt des historischen Ortes und um die Vermittlung der KZ-Geschichte nicht ausgekämpft. Und da Österreich seit November 2017 von der neoliberal-rechtspopulistischen ÖVP/FPÖ-Koalition regiert wird, mehren sich seitdem die provokanten Eingriffe in die historische Substanz.
Darüber und über unsere diesjährige Fahrt nach Mauthausen werden wir an diesem Abend informieren.
Mit dem Mauthausen Komitee Stuttgart: www.mksev.de
Donnerstag, 28. März, 20 Uhr
Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstr. 125, 70190 Stuttgart
Organisiert von Zusammen Kämpfen – www.zk-stuttgart.tk

Gemeinsam gegen Repression & Unterdrückung!

18. März 2019
18:00

Am 18. März und darüber hinaus: Freiheit für alle politischen Gefangenen

Der 18. März als Tag der politischen Gefangenen ist ein Teil der Geschichte des Kampfes für eine klassenlose Gesellschaft. Dieser Kampf hält bis heute an. Wir kämpfen auch heute noch für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung. Denn die kapitalistischen Verhältnisse produzieren Armut, Krieg, Ausbeutung, Unterdrückung und Entfremdung – und das am laufenden Band. Die Methoden haben sich verändert, die Herrschenden haben sich geändert und doch ist die Systematik die selbe geblieben:

Die Ausbeutung des Großteils der Bevölkerung, die den Reichtum einer Minderheit produzieren. Wer sich gegen dieses System der organisierten Unterdrückung und Ausbeutung auflehnt und für eine gerechte, solidarische Gesellschaft kämpft, bekommt früher oder später die Repression des Staates zu spüren.

Und in den letzten Jahren sind wir mit einer stetigen Verschärfung der repressiven Maßnahmen konfrontiert:

  • Die Einführung des §114, des sog. „Bullenschubsgesetz“, der bereits eine Berührung von PolizistInnen mit mindestens drei Monaten Haft bestraft,
  • der durchgängige Ausbau eines Überwachungsapparates einhergehend mit der militärischen Aufrüstung des Polizei,
  • und die Einschränkung des Versammlungsrechts zusammen mit der Verschärfung der Polizeigesetze in einigen Bundesländern

sind nur einige dieser Maßnahmen.

Diese Verschärfung zeigt sich auch konkret in der Kriminalisierung von verschiedenen Protesten. Am deutlichsten wird dies an der Repression gegen den G20-Protest: Camps wurden verboten, Journalisten kurzfristig die Akkreditierung entzogen, Demonstrationen zerschlagen, AktivistInnen teilweise schwer verletzt, einige eingesperrt und zu Haftstrafen verurteilt, Hausdurchsuchungen durchgeführt und eine Öffentlichkeitsfahndung lanciert. Darüber hinaus soll mit den „Rondenbarg“ und „Elbchaussee“ Verfahren Exempel dafür geschaffen werden, dass die alleinige Teilnahme an einer Demonstration aus der Steine und Flaschen geworfen werden, als strafbar verfolgt werden kann.*

Gleichzeitig werden türkische und kurdische Strukturen mit Hilfe der sog. Antiterrorparagraphen §§129 verfolgt und vor Gericht gestellt. Seit 2016 findet vor dem OLG München der bislang größte §129b Prozess statt, der sich gegen 10 ATIK-Mitglieder richtet, denen die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) vorgeworfen wird. Der Prozess neigt sich langsam dem Ende zu und mit einer Verurteilung wird eine weitere Tür zur verschärften Verfolgung von migrantischen Strukturen geöffnet werden, die weitere Kreise ziehen wird.


Geschichte des 18. März

Der 18. März ist der Jahrestag der Pariser Kommune, der erste proletarische Versuch einer sozialistischen Umwälzung. Die Pariser Kommune wurde während des Deutsch-Französischen Krieges (1870-1871) spontan gebildet, vertrieb die konservative Zentralregierung aus der Hauptstadt Frankreichs und errichtete mit rätedemokratischen und sozialistischem Vorbild einen „Stadtrat“.

Fortan – für 72 Tage – regierte die Pariser Kommune bis zum 28. Mai 1871, als die Regierungstruppen die Macht über Paris wieder übernahmen. Die Reaktion übte nach ihrem Sieg an den KommunardInnen blutige Rache. Mehr als 20.000 Männer und Frauen wurden getötet und mehr als 40.000 zu meist lebenslangen Haftstrafen verurteilt.
So wurde der 18. März von der Internationalen Roten Hilfe 1923 zum Tag der politischen Gefangenen ausgerufen, als Erinnerung an die Kommune, als Geschichte des Aufbruchs, aber auch als Erinnerung an die Repression. Mit diesem Datum wurde auch der Zusammenhang zwischen Revolution und Konterrevolution, also dem Kampf gegen die bestehenden Verhältnisse und der daraus folgenden Repression deutlich gemacht.

Im Faschismus wurde der 18. März verboten und konnte auch auf Grund der Repression nicht mehr begangen werden. Nach dem Faschismus wurde der 18. März erst wieder 1996, auf Initiative von Libertad, zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen begangen. Seither wird dieser Tag jedes Jahr mit Veranstaltungen, Demos oder anderen Aktivitäten begangen.

In Stuttgart wird seit einigen Jahren am 18. März vor den Knast in Stammheim gegangen, um den Gefangenen deutlich zu machen, dass wir sie nicht vergessen haben und dass sie weiterhin Teil der Kämpfe sind.


Widerstand – Repression – Solidarität

Repression zielt dabei darauf ab Kämpfe zu unterdrücken und letztlich zu zerschlagen, um die herrschende Ordnung mit aller Gewalt aufrechtzuerhalten und die Entstehung von neuen Kämpfen zu verhindern – einerseits akut, andererseits präventiv, nicht zuletzt durch Einschüchterung und Abschreckung.
D.h. dass Repression uns alle was angeht: Denn wenn der Kampf um Befreiung, der Kampf für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung angegriffen wird, dann werden wir alle angegriffen – auch wenn es nur einzelne trifft.

Umso notwendiger ist es am 18. März, aber auch Tag für Tag, dieser Repression unsere Solidarität entgegenzusetzen. Denn während die Herrschenden sich in der Verfolgung von politischen AktivistInnen ziemlich einig sind, so muss es für uns darum gehen in der Frage der Solidarität ideologische und politische Unterschiede zu überwinden, um den Angriffen unsere geschlossene Solidarität entgegenstellen zu können und gemeinsam den Kampf für eine befreite Gesellschaft weiterzuentwickeln.

Zeigen wir uns also solidarisch mit denjenigen, die mit Repression konfrontiert sind, und mit den Gefangenen, die für die Perspektive einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen und weltweit in Knästen weggesperrt sind.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Montag, 18. März, 18 Uhr
Kundgebung vor der JVA Stammheim
U15 Stammheim

Am 18. März findet auch eine gemeinsame Anfahrt zum TKP/ML Verfahren in München statt. Geplant ist auch eine solidarische Demonstration. Treffpunkt ist um 7 Uhr am Tohum Kulturverein (Nordbahnhofstr. 61).

* Am 04. April steht der erste Prozess gegen eine Genossin aus Stuttgart an. Ihr wird im Zusammenhang mit der Welcome2Hell Demo mit einer ähnlichen Argumentation u.a. Landfriedensbruch vorgeworfen wird. 
Achtet auf Ankündigungen!

Hungerstreik kurdischer AktivistInnen

Anfang November wurde von Leyla Güven ein unbefristeter Hungerstreik zur Beendigung der Isolationsbedingungen für Abdullah Öcalan begonnen. In der Zwischenzeit haben sich weltweit hunderte AktivistInnen diesem Hungerstreik angeschlossen, sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Gefängnismauern. Gefangene der MLKP und der TKP/ML, die in der Türkei inhaftiert sind, schließen sich dem Hungerstreik an und treten ab dem 1. März in einen befristeten Solidaritätshungerstreik. Ebenfalls zum 1. März schließen sich tausende PKK und PAJK Gefangene dem unbefristeten Hungerstreik an, um die Isolation zu durchbrechen.

In Stuttgart finden dazu Solidaritätsaktivitäten statt. Achtet auf Ankündigungen.


Gefangene in Stammheim

Aktuell sind in Stuttgart-Stammheim einige kurdische Gefangene inhaftiert, die wegen der Mitgliedschaft in der PKK (Arbeiterpartei Kurdistan) vermutlich noch in diesem Jahr angeklagt werden.


 

 

Unterstützerinnen:

  • ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland
  • Anarchistische Vernetzung Stuttgart
  • Solikreis >>G20 Repression<< Stuttgart
  • Initiative Kurdistan – Solidarität Stuttgart
  • Libertäres Bündnis Ludwigsburg
  • MLPD Stuttgart/Sindelfingen
  • Plattform des Lebens gegen Isolationhaft
  • Revolutionäre Aktion Stuttgart
  • Rote Hilfe Ortsgruppe Stuttgart
  • Stimme der Gefangenen (TSP)
  • Yasanacak Dünya – Eine lebenswerte Welt
  • YDG – Neue Demokratische Jugend
  • Yeni Kadin – Neue Frau
  • Zusammen Kämpfen

Flyer als PDF

Solidarität – Gemeinsam gegen die repressiven Verschärfungen

15. Februar 2019
19:00

Massive Verschärfungen in der deutschen Repressionsarchitektur, wie zum Beispiel der §114 StGB oder das Verbot der Medienplattform linksunten.indynedia, sollen demokratische Rechte abbauen und die politische Arbeit linker Strukturen behindern und verhindern. Sei es beim G20-Gipfel, bei dem sich der Staat nicht nur an jeglichen Mitteln der Repression bedient, sondern noch kurz zuvor neue Gesetzesgrundlagen schafft, um ungewollte Meinungen noch drastischer zu sanktionieren. Oder der europäischen Vorreiterrolle der BRD bei der Verfolgung internationaler fortschrittlicher Parteien wie im TKP-ML §§129-Prozess.
Unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ soll nun auch noch das gesellschaftsfeindliche bayrische Polzeiaufgabengesetz als Vorbild für bundesweite Regelungen herangezogen werden.

In Anbetracht dieser Entwicklung muss man zu dem Schluss kommen, dass die Solidaritätsarbeit der verschiedenen thematischen Bereiche enger zusammen rücken muss. Einer Vielfalt der Repression wollen wir eine Vielfalt der Solidarität entgegensetzen.

Bei der Podiumsdiskussion wird einE Referent*in zum Polizeiaufgabengesetz, GenossInnen aus Frankfurt zum G20-Prozess und Erhan Aktürk mit seinem Anwalt Stephan Kuhn zum §§129-Prozess gegen ATIK sprechen.

Hierbei soll es nicht nur um die jeweiligen Bereiche gehen, sondern vor allem um verbindende Elemente und wie eine themenübergreifende Solidarität sinnvoll gestaltet werden kann.

Freitag, 15. Februar 2019, 19 Uhr
Bürgerzentrum West
Bebelstraße 22
U2/U29/U39/42 Haltestelle Schwab-/Bebelstraße

Organisiert von
ATIK, MLPD Stuttgart/Sindelfingen, Rote Hilfe OG Stuttgart, Zusammen Kämpfen

Deutschland 1918/19 – Die Flamme der Revolution

11. Februar 2019
19:00

Im Jahr 1919 entwickelt sich im Deutschen Reich ein Bürgerkrieg, der nicht als solcher in den Geschichtsbüchern verzeichnet ist. Wie kommt es dazu?

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution. Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps.

Bernd Langer wird in der Veranstaltung Einblicke in sein neues Buch geben, das detailreich und lebendig die Geschichte jener Tage erzählt, die eine grundlegende politische Weichenstellung der politischen Verhältnisse in Deutschland bedeuteten. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung soll der revolutionäre Januaraufstand in Berlin sein, der blutig von rechter Sozialdemokratie und reaktionären Freikorps niedergeschlagen wurde. Die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht bildete einen traurigen Höhepunkt der konterrevolutionären Angriffe.

Es geht um mehr, als um trockenen Geschichtsunterricht: Die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie andererseits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse nicht zu begreifen.

Montag, 11. Februar, 19 Uhr
Stadtteilzentrum Gasparitsch
Rotenbergstraße 125
U4 Ostendplatz, U9 Raitelsberg


Soli-Versteigerung der Ausstellung zur Novemberrevolution im Café Südstern und Präsentation von Schautafeln zum historischen Verlauf der Revolution (erstellt von der Linken Aktion Villingen-Schwenningen). Anschließend: Volxküche und Kneipe

Samstag 3. März | ab 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann


Organisiert von der Revolutionären Aktion Stuttgart und Zusammen Kämpfen